Neuer Stadtrat gewählt
Zur konstituierenden Sitzung im Stadtrat Kitzingen mit 11 neuen Stadträten/innen. Das Tagesprogramm erschien mir extrem lang, aber nach weniger als zwei Stunden war schon alles vorbei. Oberbürgermeister Güntner schlug Astrid Glos (SPD) als 1. Bürgermeisterin vor und 23 Stadträte schlossen sich willfährig seinem Appell an. Ist das Demokratie? Sicherlich ist Frau Glos eine verdiente Kitzinger Politikerin, aber „im Vorfeld auf Mehrheiten zu setzen“, wie Herr Güntner betonte, halte ich für falsch. Das bedeutet nichts Anderes, als offene Diskussionen zu unterbinden. Die Gegenkandidatur von Andrea Schmidt (Grüne) schien die zuvor ausgeklügelte und zur Schau getragene Harmonie zu stören: Jedenfalls wurde ein Antrag der Grünen Stadträtin Dr. Kramer-Grünwald, noch etwas zur Bürgermeisterwahl darstellen zu dürfen, vom Oberbürgermeister abgelehnt. Diese 5 Minuten hätten dem Gremium und der Demokratie sicher gut getan, auch wenn sich am Ergebnis vielleicht nichts geändert hätte. Bei der Wahl von Manfred Freitag (Freie Wähler) zum 2. Bürgermeister dasselbe Spiel: Nur ganze 2 Personen mehr als in der 1. Runde stimmten non-konform für die Gegenkandidatin. Der Sitzungsleiter bedankte sich bei Frau Schmidt dafür, dass Sie sich als Alternative aufgestellt habe, denn erst eine Alternative mache die Wahl demokratisch. Wie wahr!
Herr Freitag betonte ausdrücklich, dass das neue Dreiergespann Güntner – Glos – Freitag „gut harmonieren“ wird. Ein Vorgeschmack, was in den nächsten Jahren auf uns zukommt? Mir wäre lieber, Sie würden sich gegenseitig fordern.
Die letzten Punkte der Tagesordnung – „Geschäftsordnung“ und „Referatsposten“ -wurden überraschend bis nach der Sommerpause verschoben, damit sich die Mitglieder erstmal kennenlernen und ihre Kompetenzen unter Beweis stellen können. Bleibt zu hoffen, dass die Stadträte noch mal tief in sich gehen und erkennen, wessen Kompetenz sich mit welchem Referatsposten verträgt. Ein Herr Sanzenbacher – Agraringenieur, Ökologe und Mitglied im Naturschutzbeirat – muss erst seine Kompetenz für das Umweltreferat unter Beweis stellen? Wenn ich jetzt auch noch lese, dass den Grünen das Referat Feuerwehr und Sport angeboten worden ist, halte ich das für einen Witz.
Dramatisch finde ich auch, dass in den genannten Prioritäten von Herrn Güntner der Klimaschutz keine Erwähnung fand! Vielmehr meinte der OB sinngemäß, dass „das mit dem Umweltreferat in den letzten Jahren ohnehin nicht so gut geklappt habe, dass man jetzt auch noch ein paar Monate warten könne, um es neu zu besetzen“. Die Umwelt wartet aber nicht auf „Hitzingen“!!!
Hoffen wir, dass die neuen Stadträte sich intensiv mit der Geschäftsordnung auseinandersetzen und dem Oberbürgermeister etwas Arbeit abgenommen wird. Die aktuelle Geschäftsordnung räumt ihm umfangreiche Befugnisse ein! Die Stadträte sollten sich da etwas mehr Freiraum und Verantwortung einräumen. Wirklich bürgernah wäre es, in der neuen Geschäftsordnung mehr Mitbestimmung der Bevölkerung zu berücksichtigen!
